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Channel: Kommentare zu: Stuttgart 21 im Tal des Todes
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Von: Eurakel

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@ kewil

Kannst schon mal einen Aufkleber für das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ bereithalten!

Ebenfalls auf dem Weg ins Tal des Todes:

Das zentrale Gesetz zur Umsetzung der ökologischen Energiewende in Deutschland verstößt gegen die Verfassung. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten, das die Rechtsfakultät der Universität Regensburg im Auftrag des Gesamtverbandes Textil und Mode verfasst hat. In dem Gutachten, das „Welt Kompakt“ vorliegt, stellt der Staatsrechtler Gerrit Manssen fest, dass die Kostenwälzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nach der 2010 in Kraft getretenen Novellierung eine „Sonderabgabe“ darstellt, die in allen Punkten mit dem früheren „Kohlepfennig“ vergleichbar ist. Der vom Stromverbraucher zu zahlende Kohlepfennig zur Subventionierung des deutschen Steinkohlebergbaus war 1994 vom Bundesverfassungsgericht verboten worden.

http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_wirtschaft/article13903269/Oeko-Subvention-verfassungswidrig.html


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